Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Print Royal GmbH.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Wir nehmen Ihr Angebot innerhalb von zwei Tagen an, indem
- wir eine Annahmeerklärung in separater E-Mail abgeben oder
- gegebenenfalls die Zahlungstransaktion durch unseren Dienstleister oder den ausgewählten Zahlungsdienstleister durchgeführt wird. Der Durchführungszeitpunkt der Zahlungstransaktion richtet sich nach der jeweils ausgewählten Zahlungsart (s. unter „Bezahlung“).
Die für Sie relevante Alternative richtet sich danach, welches der aufgezählten Ereignisse als Erstes eintritt.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende(n) Sprache(n): Deutsch
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in Textform zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
4. Lieferbedingungen
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen können noch Versandkosten anfallen. Nähere Bestimmungen zu ggf. anfallenden Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.
Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei Print Royal GmbH, Am alten Bahnhof 11, 16515 Oranienburg, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: werktags zwischen 09:00 - 16:00 Uhr
Wir liefern nicht an Packstationen.
5. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Zahlung per Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Sichere Zahlungsart ohne Angabe Ihrer Bankverbindungsdaten. Wir übersenden Ihnen mit der Bestellbestätigung unsere Kontodaten und Sie überweisen uns den Rechnungsbetrag von Ihrem Girokonto. Die Zahlung ist nach Abschluss der Bestellung fällig. Geben Sie bei der Überweisung den genauen Verwendungszweck an, der mit der Bestellbestätigung angezeigt wird, damit ihre Zahlung ordnungsgemäß verbucht werden kann. Die Ware wird nach Zahlungseingang produziert und verschickt.
PayPal
In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à rl et Cie, SCA, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bieten wir Ihnen die nachfolgenden Zahlungsoptionen als PayPal Services an. Sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist, setzt die Zahlung über PayPal keine Registrierung bei PayPal voraus. Weitere Hinweise erhalten Sie bei der jeweiligen Zahlungsoption und im Bestellvorgang.
PayPal - PayPal Express
Um den Rechnungsbetrag über die Zahlungsoption PayPal bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird per PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; Weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit PayPal. Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem PayPal-Konto.
Kreditkarte über PayPal
Ihre Karte wird durch PayPal nach Versendung der Ware belastet. Lastschrift über PayPal Die Zahlung per Lastschrift über PayPal setzt eine Adress- und Bonitätsprüfung voraus und erfolgt direkt an PayPal. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie PayPal ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden Sie von PayPal informiert (sog. Prenotification). Die Kontobelastung erfolgt vor Versendung der Ware.
Kauf auf Rechnung über PayPal - Später bezahlen
Der Kauf auf Rechnung über PayPal setzt eine Adress- und Bonitätsprüfung voraus und erfolgt direkt an PayPal. Hierfür benötigen Sie ein PayPal-Konto. Genießen Sie mehr Zahlungsspielraum beim Online-Shopping. Sie zahlen erst 30 Tage nach dem Kauf per Lastschrifteinzug. Der Betrag wird von PayPal automatisch 30 Tage später von Ihrem Bankkonto abgebucht. So kommen Sie nicht in Zahlungsverzug und brauchen sich das Kaufdatum nicht merken. Sie profitieren auch hier vom PayPal-Käuferschutz.
Rechnung
Der Rechnungsbetrag ist 14 Tage nach Erhalt der Rechnung und der Ware per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto fällig. Wir behalten uns vor, den Kauf auf Rechnung erst nach einer erfolgreichen Bonitätsprüfung anzubieten.
6. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. Die uns zustehenden Sicherheiten werden wir auf Ihr Verlangen insoweit freigeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten den Wert der offenen Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.
8. Transportschäden
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.
9. Gewährleistung und Garantien
9.1 Mängelhaftungsrecht
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Die nachstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
- bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
- im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart, oder
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Beschränkungen gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang.
Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.
Regelungen gegenüber Kaufleuten
Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
9.2 Garantien und Kundendienst
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.
Kundendienst: Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 7:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer 03301 - 85 36 00 sowie per E-Mail unter sales@printroyal.de
10. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
- bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
11. Individualisierte Inhalte und Bilddateien, Beeinträchtigung von Rechten Dritter
(1) Sie tragen für die von Ihnen via Upload-Funktion in Auftrag gegebenen Druckinhalte die alleinige Verantwortung. Sie versichern der Print Royal GmbH gegenüber, dass Sie für die von Ihnen in Auftrag gegebenen Druckinhalte alle erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte an den verwendeten Bildern, Motiven und Marken besitzen. Zudem versichern Sie, keinerlei Persönlichkeits- und Namenrechtsverletzungen zu begehen, sowie keinerlei extremistische Inhalte, die vom Gesetzgeber als verboten eingestuft werden, zu übermitteln.
(2) Sie haften uns gegenüber für alle von Ihnen in Auftrag gegebenen Druckinhalte bezüglich der gewerblichen Schutzrechte, insbesondere dem Urheber- und Markenrecht. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Dritte Ihnen gegenüber im Falle einer solchen Schutzrechtsverletzung erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können.
(3) Mit Erteilung des Auftrages versichern Sie, dass die Druckinhalte nicht gegen die in Punkt 11.(1) genannten Rechte und Strafgesetze verstoßen. Soweit Sie eine Pflichtverletzung zu vertreten haben, bestätigen Sie mit Erteilung des Auftrages zudem, dass Sie uns im Falle einer Verletzung der genannten Rechte von jeglicher Haftung gegenüber Dritten frei stellen sowie den uns entstandenen Schaden vollumfänglich erstatten.
12. Umgang und Übermittlung von Druckdaten
Sie verpflichten sich, vor der Übermittlung der Druckdaten an uns von diesen in geeigneter Form eine Sicherungskopie zu erstellen. Soweit Sie dieser Verpflichtung nicht nachkommen und Ihnen hierdurch im Rahmen des erteilten Auftrags ein Schaden entsteht, haften wir nicht für solche Schäden, die durch eine ordnungsgemäße Datensicherung bei Ihnen hätten vermieden werden können.
Sie verpflichten sich ferner, uns nur Daten zu übermitteln oder sonst zur Verfügung zu stellen, welche frei von Viren, Trojanern, Dialern oder sonstiger Schadsoftware oder deren Komponenten ist.
Sie haften für alle Schäden, die uns durch die Übermittlung oder das zur Verfügung stellen von schädlichen Daten entstehen. Wenn und soweit die Daten zur Erfüllung des Auftrages von uns an Dritte weitergeleitet werden und dieser infolge schädlicher Daten einen Schaden erleidet, stellt der Kunde uns gegenüber dem Dritten von sämtlichen Ansprüchen des Dritten frei.
Stellen wir fest, dass Sie potentiell schädliche Daten übermitteln, sind wir jederzeit berechtigt, die Erfüllung des Auftrages zurückzuweisen.
13. Hinweise zur Qualität der Druckleistungen und Waren
Soweit bei den von uns angebotenen Waren und Druckleistungen zu den jeweiligen Waren und Druckleistungen keine oder keine abweichende Leistungsbeschreibung angegeben ist, gilt folgendes:
Alle Produkte bieten wir als industrielle Massenware an. Produkte aus Keramik, Glas oder Porzellan können daher leichte Fehler wie Schlieren in der Glasur, Maß- und Farbtoleranzen, leichte Unebenheiten, geringfügige Einschlüsse bzw. Nadelstiche in der Oberfläche aufweisen. Produkte aus Echtholz haben unterschiedliche Maserungen. Unterschiedliche Chargen und herstellungsbedingte Toleranzen können geringe Abweichungen im Druckbild oder in der Lasergravur bedingen.
Die auf unserer Webseite enthaltenen Angaben und Abbildungen dienen der Information, sind jedoch nur annähernd maßgeblich, da diese weder auf Farbtreue noch auf Einhaltung der Maße auf den Anzeigegeräten der Kunden gebildet werden können. Wenn die Einhaltung von Maßen und Farbtreue erforderlich ist, empfehlen wir die Bestellung eines Musters.
Wir weisen darauf hin, dass je nach Druckverfahren farbliche Abweichungen von der Druckvorlage nicht vermieden werden können. Die für die Erstellung der Druckvorlage verwendeten Farben entsprechen nicht immer den Farben, die im Druckverfahren technisch umgesetzt werden können. Dies deshalb, weil unsere Druckfarben zum Beispiel nicht nach dem Pantone (PMS) Farbsystem hergestellt sind und thermische/chemische Prozesse auch nach Angleichung deutliche Abweichungen des Druckbildes auf dem fertigen Produkt im Vergleich zu der Druckvorlage erwarten lassen. Wir weisen darauf hin, dass die Farbe Weiß auf Oberflächen im Sublimationsdruckverfahren nicht gedruckt werden kann. Weiße Bildbestandteile bleiben damit in der Farbe, die das Rohmaterial besitzt.
ACHTUNG! Fertig bedruckte Artikel im Sublimationsdruckverfahren dürfen auf keinen Fall in einem Ofen oder Herd oder in sonstiger Art und Weise erhitzt bzw. nachgebrannt werden. Für alle damit in Verbindung auftretenden Beschädigungen der Produkte übernehmen wir keine Haftung. Bitte beachten Sie hierzu auch die angegebenen Pflegehinweise auf der jeweiligen Produktdetailseite.
Auch bei Nachbestellungen können im vorbeschriebenen Umfang Abweichungen zum Druckbild auftreten. Wir weisen darauf hin, dass mit Farbabweichungen, Unschärfe, Inhomogenität, Stauchungen und Zerrungen des fertigen Druckbildes auf dem Produkt im Vergleich zur Druckvorlage gerechnet werden muss.
Wir empfehlen daher grundsätzlich die Herstellung eines Andruckmusters. Ein Andruckmuster soll Ihnen zur Kontrolle des durchschnittlich zu erwartenden Druckbilds die Möglichkeit geben, die durchschnittlich zu erwartende Druckqualität freizugeben. Eine leichte Verschiebung des Druckbildes von 1-2 mm vertikal als auch horizontal ist innerhalb der Serienfertigung durch den Anteil an Handarbeit, sowie durch chargenbedingte Größenabweichungen nicht zu vermeiden und liegt damit im Toleranzbereich. Verzichten Sie auf die Erstellung eines Andruckmusters, verwenden wir die von Ihnen übermittelten Druckdaten für das Seriendruckverfahren, welches Sie ausgewählt haben.
Sie sind zudem verpflichtet, vor der Übermittlung von Druckdaten an uns zu prüfen, ob diese hinsichtlich Orthographie, Seitenanordnung, Größen, Auflösung, Farben usw. korrekt sind.
Wir fertigen ab einer bestimmten Stückzahl automatisch ein Andruckmuster und senden Ihnen ein Foto zur Druckfreigabe. Erst nachdem Sie die Freigabe zum Start der Produktion erteilt haben, wird auf dieser Basis die Serienfertigung gestartet.
14. Löschung / Vernichtung der übermittelten Druckdaten / Vorlagen
An uns übermittelte Druckdateien, Druckdaten und Vorlagen, gleich in welcher Form diese zur Verfügung gestellt werden, werden bei uns nicht archiviert. Wir sind berechtigt, diese Daten / Vorlagen automatisch nach Fertigstellung und Auslieferung zu löschen bzw. zu vernichten. Die Datensicherung obliegt allein dem Kunden.
Alle uns physisch übergebenen Vorlagen senden wir zusammen mit der Lieferung unserer gefertigten Produkte zurück.
15. Urheber und Nutzungsrechte
Die Daten unseres Angebots – insbesondere alle Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien unseres Internetauftritts- unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums.
Urheberrechtliche Nutzungsrechte an unseren eigenen Skizzen / Druckdaten verbleiben vorbehaltlich abweichender anderweitiger Vereinbarung bei uns.
16. Produktkennzeichnung
Im Rahmen des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) sind wir verpflichtet, alle von uns bedruckten Waren mit einem Aufkleber (z.B. Tassenbodenaufkleber) zu kennzeichnen, welcher unsere Firmenbezeichnung sowie unsere Anschrift und damit Kontaktmöglichkeit enthält.
Sie können uns von dieser Kennzeichnung jederzeit schriftlich freistellen, wenn Sie die von Ihnen bestellten Produkte ohne unsere Herstellerangaben benötigen.
Wir weisen Sie darauf hin, dass Waren ohne eindeutige Herkunftskennzeichnung nicht kommerziell vertrieben werden dürfen. Als Alternative bieten wir Ihnen gerne einen für Sie individualisierten Aufkleber oder eine Bodenmarke gegen entsprechenden Aufpreis an.
17. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
18. Schlussbestimmungen
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
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